KOMMT NUN DIE BETTENSTEUER?
Am 17. Juli versammelten sich die Teilnehmer des Kulturstammtisches (KST) zu einer neuen Austauschrunde – dieses Mal erstmals im Kulturforum Wienebüttel. Nach der Begrüßung durch den Gastgeber und Hausherrn Gebhardt Dietsch moderierten Valérie Knoll (Halle für Kunst) und Bernd Plake (nannte sich selber „Kulturinteressierter“) zu den aktuellen Punkten der Kunst- und Kulturschaffenden in Lüneburg.

Nach einer Feedbackrunde zum Int. Hansetag mit persönlichen Berichten von der Großveranstaltung, nahmen die Teilnehmer die Zukunft der lokalen Kulturpolitik in den Fokus.
Dabei brachten sie in einer mehrheitlichen Abstimmung (ohne Gegenstimmen) eine Anfrage auf den Weg, in dem die Kulturverwaltung über den nächsten Kultur- und Partnerschaftsausschuss (KuPa; vermutlich im September) aufgefordet werden soll, die Schwerpunkte und konkreten Projektvorhaben der kommenden drei Jahre (bis 2015) aufzuführen. Ziel dieser Anfrage ist ein öffentlicher Informationsaustausch, durch den mögliche Kooperationsvorhaben und Arbeitsschwerpunkte mit den Kunst- und Kulturschaffenden frühzeitig abgestimmt werden und der KST sich aktiv in die Prozesse und Diskussionen einbringen kann.

Als weiterer Punkt stand eine Stellungnahme zum angeplanten Kulturentwicklungsplan und dessen Ausschreibung auf der Tagesordnung. Die Teilnehmer des KST beschlossen mehrheitlich die Einbringung eines schriftlichen Appells in die nächste Sitzung des KuPa. In dem zweiseitigen Schreiben wird die aktive Beteiligung der Kulturschaffenden zur Einbeziehung aller Interessenten und Betroffenen in den gesamten Prozess zur Aufstellung eines Kulturentwicklungsplanes für Lüneburg gefordert.

Unter dem Punkt Verschiedenes kam u.a. die Bettensteuer und deren Sachstand in Lüneburg auf. Nach einem – mit Spannung erwarteten – Urteil des BVG ist die freiwillige Einführung dieser kommunalen Abgabe von Hotels nur für Touristen, nicht aber für Geschäftsleute zulässig. Einkünfte hieraus sollen zu großen Teilen über den städtischen Haushalt zur Kulturförderung genutzt werden. Allerdings lässt sich dieses Verfahren in Lüneburg mit dem beabsichtigen Abschluss des Zukunftsvertrag mit dem Land Niedersachsen nicht ohne Umwege realisieren. Demnach darf der Kultur-Etat (=freiwillige Leistungen der Kommune) den Wert von 3,5 Prozent des Gesamthaushalts nicht übersteigen. Nach gegenwärtiger Lage scheint der Etat bei 3,25 Prozent zu liegen. Die Gruppe von SPD und Grüne plant derzeit dennoch die Einführung für Lüneburg, die bei einem Übernachtungsanteil von 80% durch Touristen möglichst viel Mittel für die Kultur bereitstellen soll.

Abschließend wude von der Verleihung des Daniel Fresse Kunstpreises berichtet. Die Werke der beiden Preisträger, die sich mit dem diesjährigen Schwerpunkttheme „Nachhaltigkeit“ auseinandersetzten werden vom 27.10. bis voraus. November/Dezember 2012 in einer Ausstellung im Springhornhof (bei Soltau) der Öffentlichkeit gezeigt.

Nächster Termin ist der 11. September um 19 Uhr im FREIRAUM Lüneburg unter der Moderation von Kirstin Linck (k.linck(at)freenet.de). Hierfür wird derzeit noch dringend eine Co-Moderation gesucht. Bei dem nächsten Treffen wird u.a. erneut das Thema „Vertreter des Kulturstammtisches im Kultur- und Partnerschaftsausschuss“ auf der Tagesordnung stehen.